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Grußwort des Präsidenten

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie herzlich auf den Internetseiten des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs und freue mich über Ihr Interesse an der Arbeit des Verfassungsgerichts des Landes Niedersachsen.

Der Niedersächsische Staatsgerichtshof ist ein Verfassungsorgan und seit 1955 Hüter der Niedersächsischen Verfassung. Waren seine Zuständigkeiten anfangs noch begrenzt, sind diese mit der Niedersächsischen Verfassung von 1993 wesentlich erweitert worden. Die seitdem eröffnete Zuständigkeit auch für Kommunalverfassungsbeschwerden und für Streitigkeiten über die Durchführung von Volksinitiativen, Volksbegehren oder Volksentscheiden hat die seit jeher bedeutsame Rolle des Staatsgerichtshofs im Verfassungsleben des Landes Niedersachsen noch einmal gestärkt. Unverändert beschränken sich die Zuständigkeiten des Staatsgerichtshofs im Wesentlichen aber auf das Staatsorganisationsrecht und die Klärung von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Verfassungsorganen des Landes Niedersachsen. Für Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern des Landes Niedersachsen wegen der Verletzung ihrer Grundrechte ist hingegen bisher allein das Bundesverfassungsgericht zuständig. Durch die Einführung einer Landesverfassungsbeschwerde könnte das öffentliche Bewusstsein von den Werten und Normen der Niedersächsischen Landesverfassung weiter gestärkt und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Funktionsfähigkeit der dritten Gewalt gefestigt werden. Die Landesverfassungsbeschwerde ist mittlerweile in 11 der 16 Bundesländer geltendes Recht.

Auf den folgenden Internetseiten finden Sie zahlreiche allgemeine Informationen zu der Funktion, den Zuständigkeiten, dem Verfahren und der Besetzung des Staatsgerichtshofs. Entscheidungen des Staatsgerichtshofs können Sie in der Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Justiz recherchieren. Über aktuelle Ereignisse, bevorstehende Sitzungstermine und interessante Gerichtsentscheidungen werden Sie zudem durch unsere Pressemitteilungen informiert.

Ich würde mich freuen, wenn der Internetauftritt des Niedersächsischen Staatsgerichthofs Ihr Interesse findet und mit dazu beiträgt, Ihnen die Arbeit des Verfassungsgerichts näher zu bringen. Etwaige Anregungen und Wünsche zu unserem Informationsangebot nehmen wir gern entgegen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Herwig van Nieuwland

Dr. Herwig van Nieuwland, Präsident des Niedersächsischen Staatsgerichtshofs

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